01) Einbringung Haushaltsplan 2009

Stadtkämmerer Erwin Link bringt den Haushaltsplan ein. Er begleitet die Einbringung des Plans mit den Worten: “Die guten Jahre sind vorüber – wären sie vor mir wär’s mir lieber.”

Die Fraktionen haben nun bis zur nächsten Gemeinderatssitzung Zeit, Anregungen, Sparmaßnahmen und Anträge vorzubereiten und schließlich einzubringen.

02) Eigenbetrieb Trossinger Bäder, Halbjahresbericht 2008

Tja, das war so zu erwarten: Ein gutes Jahr war es für unsere Troase nicht. Der Bericht von Bäderchef Armin Weiß wurde von den Gemeinderäten zur Kenntnis genommen.

03) Fritz-Kiehn-Halle Dachsanierung, überplanmäßige Ausgabe

Einstimmige Zustimmung.

04) Zuschuss für das World-Harmonika-Festival 2009

Der Zuschuss wurde vom Rat bewilligt; dabei handele es sich aber nicht um einen sogenannten Barzuschuss der schon beim World-Harmonica-Festival 2005 nicht mehr gewährt wurde, sondern um die Zur-Verfügung-Stellung von städtischen Räumlichkeiten.

Das World-Harmonica-Festival findet im Herbst 2009 statt und wird von der “Federation International de l’harmonique” (vertreten durch den Hohner Mitarbeiter Gerhard Müller) veranstaltet.

05) Villa Kunterbunt, Anbau einer Fluchttreppe, Vergabe Bauleistungen

Zustimmung, einstimmig.

06) Neufassung der Friedhofssatzung

In einer der letzen Sitzungen wurde im Gemeinderat Trossingen und im Ortschaftsrat Schura beschlossen, dass sog. Rasengräber einzurichten sind. Jetzt wird die Friedhofsordnung entsprechend angepasst.

Freie Wähler Trossingen: “125.000 EUR geplanter Abmangel dürfe nicht sein. Die Stadt legt pro Begräbnis also ca. 450 EUR drauf. Die Satzungsergänzung ist so richtig, aber wir würden die Kosten besser umlegen.”

Eine Gebührenerhöhung wird von der Verwaltung auf Verträglichkeit hin geprüft und in einer späteren Sitzung als Vorschlag eingebracht.

Neue Friedhofsordnung einstimmig angenommen.

07) Naherholungsgebiet “Gauger“

vertagt.

08) Bekanntgaben

keine.

09) Anfragen aus dem Gemeinderat

Hallo liebe Leser.

Hier wie gewohnt die Tagesordnung.

01.) Familienfreundliches Trossingen; Weiterentwicklung der Konzeption

Herr Reichle stellt seine Konzeption vor, die von allen Gemeinderäten gewürdigt wird.

02.) Positionierung der städtischen Kulturarbeit

ANTRAG Marco Gola (FREIE WÄHLER Trossingen):

“Der Beschlussvorschlag soll um einen Punkt 5 ergänzt werden.

5. Der GR beauftragt den Verwaltungs- und Kulturausschuss (VKA) , sich über eine Steigerung der Auslastung der Veranstaltungen im Dr.-Ernst-Hohner Konzerthaus und im Kesselhaus Gedanken zu machen.” 

Diesem Antrag der Freien Wähler Trossingen wird einstimmig zugestimmt.

[Anm. Am 22.10. ist die nächste Sitzung des VKA. Man darf gespannt sein, was dort erarbeitet wird. Wir bleiben für Sie am Ball.]

03.) Besetzung Jugendbeirat

Durch das neue Schuljahr ergeben sich Änderungen bei den Mitgliedern des Jugendbeirats.

Für die Freien Wähler steigt Paul Friesen ins Jugendgremium ein und ersetzt Marco Gola.

04.) Eigenbetrieb Trossinger Bäder, Geschäftsbericht und Jahresabschluss 2007

Die Stimmung im Gemeinderat ist einhellig: Unser Naturbad, die Troase muss besser vermarktet werden. Die Wassertemperaturen und die Wasserqualität können nicht Gründe sein.

Täglich wird im Sommer die Troase Wassertemperatur auf der Webseite der Stadt Trossingen vermeldet. Oft schätzen Bürger das Wasser kälter ein, als es tatsächlich ist. (Prüfen Sie selbst. Hier die Temperaturen der vergangenen Saison.)

05.) Kesselhaus Dachsanierung – überplanmäßige Ausgaben und Vergabe

Der wirtschatflichste Anbieter erhielt den Zuschlag, einstimmig.

06.) Sanierung Konservatorium – Beauftragung Architektenleistungen

Ein Riesenthema für die Stadt. Wie aus der Presse zu entnehmen war, bekommt die Stadt zwar Fördergelder bis zu einer Höhe von EUR 1,4 Mio. Im Gegenzug muss die Stadt aber selbst mindestens 1,4 Mio. beisteuern. Das ist unglaublich viel, gerade wenn man die finanzielle Situation unserer Stadt betrachtet. Diese Investition würde uns auf Jahre Freiräume rauben und andere dringende Investitionen blockieren. Ist es das Wert?

Heinz Messner von den Freien Wählern gibt zu bedenken, dass eine erste Grobschätzung vor Jahren einen Sanierungsbedarf von EUR 1,2 Mio inkl. zu sanierendem Dach ergeben hatte. Jetzt 2008 – das Dach ist hagelbedingt bereits Saniert – würde eine Sanierung des Gebäudes (wohlgemerkt ohne Dach) ERU 2,8 Mio. kosten.

Unser Vorschlag: Die Architekten sollen bei der Sanierungsplanung drastisch Kostensenkungen vornehmen.

Der Vergabe der Planungsleistung an die Architekten Klotz und Braun wurde einstimmig zugestimmt.

Auf Rückfrage von Marco Gola (Freie Wähler) bemerkte Bürgermeister Dr. Maier, dass mit dieser Vergabe der Planungleistung noch keine EUR 1,4 Mio. freigegeben seine. Wir Freien Wähler haben damit nämlich noch starke Bedenken!

07.) Vergabe Feldweg am Gaugersee

Die zu verbessernden Feldwege um den Gauger werden nicht mit Schwarzbelag (Straßenbelag) sondern mit kleinen Steinchen ausgebaut.

Dazu kam eine kleine Mehrheit des Gremiums. Gegenstimmen FDP und wir Freie Wähler.

8.) Vergabe Feldweg am Ziegelhof in Schura

Einstimmig.

09.) Friedhöfe – Anlage von Rasengräbern

Einstimmig.